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Markenschutz

Für jedes Unternehmen stellt sich früher oder später die Frage, wie man die eigene „Marke“ auch in rechtlicher Hinsicht vor Nachahmern schützen kann. Eine registrierte Marke gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr zu nutzen, sprich: sie verleiht dem Markeninhaber ein Monopol an der Marke.

Kein Anwaltszwang bei der Anmeldung

Grundsätzlich kann jedes Unternehmen die Markenanmeldung zumindest für das Land, in dem es seinen Sitz hat, selbst einreichen. Allerdings drohen hier zwei Gefahren, die gerne unterschätzt werden:
– der Schutzbereich einer Marke (also die Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist) kann nachträglich zwar eingeschränkt, aber niemals erweitert werden. Hier muss also bereits bei der Anmeldung nicht nur der aktuelle „Markenbedarf“ berücksichtigt werden, sondern auch vorausschauend bedacht werden, in welchen Gebieten die Marke vielleicht zukünftig eingesetzt werden soll.
Zudem ist es nicht möglich, die Marke selbst (also den Begriff oder das Logo) nachträglich zu ändern. Auch hier gibt es bei der Anmeldung – und nur bei der Anmeldung, nicht später – zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten: angefangen von der Frage, ob eine reine Wortmarke (nur die Bezeichnung) oder eine sogenannte Wort-/Bildmarke (Bezeichnung mit Logo oder Bildbestandteil) angemeldet werden soll, bis hin zu Detailfragen, ob die Anmeldung in schwarz/weiß erfolgen soll oder in bestimmten Farben. Jede dieser Entscheidungen zieht rechtliche Auswirkungen nach sich, die den Schutzumfang der späteren Markenregistrierung beinflussen.

„Billig-Angebote“ im Internet gründlich prüfen

Im Internet finden sich zahlreiche Pauschalangebote von Markenagenturen und auch Rechtsanwälten für die Einreichung von Markenanmeldungen. Damit das vermeintliche Schäppchen nicht zum teuren Bumerang wird, sollten Sie dabei aber unbedingt die Folgekosten abklären: in der Regel umfasst die Pauschale lediglich die Einreichung der Anmeldung, die inhaltlich von Ihnen vorbereitet werden muss. Dies führt dann aufgrund des sehr formalen Prüfungsverfahrens durch die Markenämter sehr oft zu amtlichen Beanstandungen – die dann wiederum durch Ihre Agentur oder Ihren Anwalt zu sehr ungünstigen Konditionen Ihnen gegenüber abgerechnet werden.
Je sorgfältiger die Anmeldung vorbereitet wird, desto geringer ist die Gefahr, dass es später zu amtlichen Beanstandungen kommt. Dadurch werden nicht nur die erheblichen zusätzlichen Bearbeitungskosten vermieden, sondern Sie erreichen auch sehr viel schneller Ihr Ziel: die endgültige Eintragung Ihrer Marke.
Sprechen Sie daher unbedingt vor der Beauftragung mit dem Rechtsanwalt oder der Markenagentur über diese Problematik – seriöse Anbieter sollten dies von sich aus ansprechen…

Markenanmeldung in Deutschland und der EU

Steht dann fest, welche Marke für welche Waren und Dienstleistungen angemeldet werden soll, muss entschieden werden, wo diese Anmeldung eingereicht wird.
Neben der deutschen Marke, die beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingereicht wird, gibt es auch die Möglichkeit einer Unionsmarke (bis 2015: Gemeinschaftsmarke), die beim EUIPO (bis 2015: HABM) in Alicante, Spanien, eingreicht werden muss. Diese Unionsmarke gilt innerhalb der gesamten EU und bietet sich aus wirtschaftlichen Gründen immer an, wenn zumindest in zwei EU-Mitgliedsstaaten Markenschutz gewünscht wird.

„Problemfall“ Markenanmeldung Schweiz

Da die Schweiz kein EU-Mitgliedsstaat ist, wird diese von der Unionsmarke nicht erfasst. Vielmehr muss in der Schweiz eine separate, nationale Marke angemeldet werden. Als einer von wenigen deutschen Rechtsanwälten ist es mir rechtlich möglich, diese Schweizer Markenanmeldungen direkt für meine Mandanten vorzunehmen. Die Einschaltung eines Schweizer Markenrechtsanwalts, die sonst üblich und notwendig ist, entfällt dadurch. Neben dem Vorteil, sämtliche Markenanmeldungen „in einer Hand“ verwalten zu können, bietet dies einen nicht unerheblichen Kostenvorteil, da die Schweizer Rechtsanwaltsgebühren üblicherweise deutlich höher liegen.

Internationale Erstreckungen

Neben diesen Anmeldungen gibt es auch die Möglichkeit, eine bestehende Marke als sogenannte Internationale Erstreckung in anderen Länder zu registrieren. Dieses Verfahren, das über die WIPO (World Intellectual Property Organization) in Genf, Schweiz, geführt werden muss, ist relativ komplex und unterscheidet sich je nach gewählten Ländern teilweise erheblich. Gerne informiere ich Sie aber über die Möglichkeiten, auf diese Weise Ihre Marke international in derzeit bis zu 187 Ländern zu registrieren.

Kostenlose und vollkommen unverbindliche Erstberatung

Gerne stehe ich Ihnen für eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung zur Verfügung. Rufen Sie mich hierfür einfach an unter 0761 / 214 405 20 .
In diesem Gespräch kann ich Ihnen bereits die für Sie relevanten Möglichkeiten einer Markenanmeldung nennen und Ihnen jeweils ein konkretes Angebot für diese Möglichkeiten unterbreiten – selbstverständlich als fest vereinbarte Pauschale. Ob Sie sich dann für eine Beauftragung entscheiden, sich noch weitere Angebote anderer Anwälte einholen möchten oder die Angelegenheit ohne anwaltliche Vertretung selbst übernehmen, liegt aber selbstverständlich ganz bei Ihnen.